Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
AS Lübnitz Group GmbH
1. Geltungsbereich und abweichende AGB
1.1 Allgemeines
Die AS Lübnitz Group GmbH (im Folgenden „AS Lübnitz“) führt alle ihr übertragenen Arbeiten als Werkunternehmer im Sinne des § 631 BGB ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus.
1.2 Anerkennung der AGB
Mit der Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Bedingungen an. Sie gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung und sind Bestandteil aller – auch zukünftiger – Verträge zwischen AS Lübnitz und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend: Auftraggeber). Abweichende Bedingungen müssen ausdrücklich und schriftlich vereinbart werden. Nebenabreden bestehen nicht.
2. Vertragsschluss und Angebote
2.1 Freibleibende Angebote
Alle Angebote der AS Lübnitz erfolgen freibleibend. Verträge kommen erst durch eine schriftliche Bestätigung oder die tatsächliche Lieferung bzw. Leistung durch AS Lübnitz zustande.
2.2 Aufgabenstellung
Der Auftraggeber gibt die Aufgabenstellung in Form von detaillierten Einzelaufträgen vor.
2.3 Ablehnung von Aufträgen
AS Lübnitz kann Aufträge ablehnen, wenn diese als nicht realisierbar erscheinen oder keine ausreichende Kapazität vorhanden ist.
2.4 Durchführung der Aufträge
Die Art und Weise der Durchführung der Aufträge obliegt ausschließlich AS Lübnitz.
2.5 Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, AS Lübnitz bei der Durchführung des Auftrags zu unterstützen, indem er alle notwendigen Unterlagen, Materialien und Teile bereitstellt und den Zugang zum Firmengelände gewährt.
3. Vergütung und Zahlungsbedingungen
3.1 Vergütung
Die Vergütung erfolgt nach den im Einzelfall vereinbarten Bedingungen. Falls keine spezifische Vereinbarung getroffen wurde, gelten die üblichen Bedingungen gemäß der gültigen Preisliste von AS Lübnitz.
3.2 Preisangaben
Alle Preisangaben verstehen sich netto, zuzüglich der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.3 Bestellnummer
Der Auftraggeber ist verpflichtet, eine interne Bestellnummer unaufgefordert mitzuteilen. Bleibt dies aus, kann AS Lübnitz auch ohne Bezug auf die Bestellnummer die Rechnung stellen.
3.4 Abschlagsrechnungen
Bei Aufträgen, die länger als eine Kalenderwoche dauern, ist AS Lübnitz berechtigt, wöchentliche Abschlagsrechnungen zu stellen.
3.5 Fälligkeit der Zahlungen
Zahlungen sind 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Auftraggeber ohne weitere Mahnung in Verzug.
3.6 Einwendungen gegen Rechnungen
Einwendungen gegen Rechnungen müssen innerhalb von 14 Tagen schriftlich geltend gemacht werden.
3.7 Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug kann AS Lübnitz die weiteren Arbeiten einstellen, bis der Auftraggeber seine Zahlungspflichten erfüllt.
3.8 Beendigung eines Auftrags
Eine Beendigung oder ein Widerruf eines Auftrags muss spätestens zwei Stunden vor Schichtwechsel oder Auftragsbeginn erfolgen.
4. Abnahme
4.1 Abnahme der Leistungen
Die erbrachten Leistungen gelten mit der Unterzeichnung von Stundenaufstellungen oder der Versendung von Prüfberichten als abgenommen.
4.2 Abnahmefrist
Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen gilt: Wenn keine Abnahmeerklärung erfolgt, gilt die Leistung nach 14 Tagen als abgenommen.
5. Aufrechnungsausschluss
Die Aufrechnung gegen Forderungen von AS Lübnitz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
6. Leistungsverzögerung, Gewährleistung und Ausschlussfristen
6.1 Höhere Gewalt
AS Lübnitz haftet nicht für Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt oder ähnliche Ereignisse wie Streik, Aussperrung oder behördliche Anordnungen.
6.2 Gewährleistungsfristen
Für Kaufleute und ähnliche gilt: Offensichtliche Mängel sind binnen zwei Wochen zu rügen, nicht offensichtliche Mängel binnen eines Jahres ab Verjährungsbeginn. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt ein Jahr.
6.3 Nacherfüllung
Der Auftraggeber muss AS Lübnitz drei Nacherfüllungsversuche einräumen, bevor er weitergehende Gewährleistungsrechte geltend machen kann.
7. Haftung
7.1 Haftungsumfang
AS Lübnitz haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie für Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit.
7.2 Haftungsbegrenzung
In anderen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers
8.1 Unterstützungspflicht
Der Auftraggeber ist verpflichtet, AS Lübnitz alle notwendigen Informationen, Arbeitsmittel und Zugänge bereitzustellen.
8.2 Rechtzeitige Mitwirkung
Der Auftraggeber stellt sicher, dass seine Mitwirkung rechtzeitig und kostenlos erfolgt.
8.3 Folgen bei Nichterfüllung
Falls der Auftraggeber seiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommt, trägt er die daraus entstehenden Folgen.
9. Leistungserbringung durch Dritte
AS Lübnitz ist berechtigt, Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen. Diese sind an die vertraglichen Verpflichtungen von AS Lübnitz gebunden.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für Kaufleute ist der ausschließliche Gerichtsstand der Sitz von AS Lübnitz.
11. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch Regelungen zu ersetzen, die dem gewollten Sinn möglichst nahekommen.